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Die Steuersätze in Stolberg sind einheitlich auf 495 Prozent angehoben worden, namentlich die Gewerbesteuer von ehemals 440 Prozent und die Grundsteuer B von 415 Prozent.
Aus Sicht der Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen ist dieser Beschluss unausgewogen. Zwar sei die äußerst prekäre Haushaltslage bekannt, doch mache man es sich mit der Steuererhöhung zu leicht, sagt IHK-Finanzexperte Christoph Schönberger. Mit dem Gewerbesteuerhebesatz setze sich Stolberg an die Spitze aller 396 Kommunen in NRW, laut Schönberger "ein Schlag gegen alle Aktivitäten der Wirtschaftsförderung".
Überfällig sei eine Durchforstung des 130-Millionen-Budgets, das schon seit Jahrzehnten auf eine substanzielle Aufgabenkritik warte. So könne der Bürger zum Beispiel eine Überprüfung des Personal-Etats erwarten, der inzwischen mehr als 32 Millionen Euro umfasse und immer weiter steige. Für eine kritische Bestandsaufnahme und eine tiefgreifende Strukturanalyse habe die Stadt bis Mitte nächsten Jahres Zeit. Erst dann sei über höhere Steuern nachzudenken, sagt Schönberger.
Die IHK fordert die Politik in Stolberg auf, die Hebesatzentscheidung noch einmal zu überprüfen und zu revidieren.
© IHK Aachen
Für die Richtigkeit der in dieser Website enthaltenen Angaben können wir trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr übernehmen.
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